Rechtsextremismus & Demokratiefeindlichkeit
Rechtsextremismus basiert auf der Vorstellung, dass die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder Nation den Wert eines Menschen bestimme. Diese Annahme verletzt die Menschenrechte und widerspricht dem Grundgesetz, das die Gleichwertigkeit aller Menschen garantiert. Im Rechtsextremismus wird außerdem die Idee einer angeblich homogenen „Volksgemeinschaft“ über die Rechte und Bedürfnisse einzelner gestellt.
Typische Elemente rechtsextremer Ideologie sind Rassismus, Antisemitismus sowie übersteigerter Nationalstolz. Häufig kommen auch die Idee vom „Recht des Stärkeren“ (Sozialdarwinismus), Sexismus und die Abwertung nicht-heterosexueller Lebensweisen hinzu. Außerdem werden oft der Nationalsozialismus verharmlost oder sogar verherrlicht und Verschwörungserzählungen verbreitet – etwa die Behauptung, Regierungen würden von äußeren Mächten oder „globalen Eliten“ gesteuert.
Foto: Landeshauptstadt München/Michael Nagy
Ein weiteres Kernmerkmal des Rechtsextremismus ist seine Demokratiefeindlichkeit. Damit sind Überzeugungen gemeint, die grundlegende Werte der Demokratie ablehnen – etwa die Gleichheit und Freiheit aller Menschen oder das Prinzip der Gewaltenteilung. Demokratiefeindlichkeit zeigt sich auch, wenn die Glaubwürdigkeit demokratischer Institutionen untergraben wird oder diese gezielt angegriffen werden.
Solche menschen- und demokratiefeindlichen Haltungen finden sich in verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen und Milieus. Die Vorstellung, in unserer Gesellschaft gäbe es extremistische „Ränder“ und eine unbescholtene „Mitte“ (die sogenannte „Hufeisentheorie“), entspricht daher nicht der Realität.
Was machen wir konkret?
Wir setzen uns entschieden gegen Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit ein – egal in welcher Form. Mit unserer Arbeit möchten wir aufklären, informieren und Handlungssicherheit befördern, um demokratische Strukturen zu stärken.
Zu unseren Angeboten gehören:
Kooperationen
Intensive Zusammenarbeit mit und Förderung von zivilgesellschaftlichen Organisationen, wie zum Beispiel der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus München (firm) und Einzelpersonen, die sich gegen Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit einsetzen.
Austausch & Vernetzung
Förderung des Austausches von verschiedenen Stellen und Initiativen aus Zivilgesellschaft und Verwaltung auf Basis ihrer spezifischen Zuständigkeit und Qualifizierung im Rahmen des Kommunalen Fachnetzwerks gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Radikalisierung, Diskriminierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.
Beratung & Sensibilisierung
Unterstützung der Stadtverwaltung und städtischen Einrichtungen im Umgang mit rechtsextremen und demokratiefeindlichen Akteur*innen und Diskursen, z.B. durch Vorträge, Workshops und Fortbildungen sowie Information und Sensibilisierung der Münchner Stadtgesellschaft zu den Themen Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit, z.B. durch öffentliche Veranstaltungen und die Bereitstellung von Informationen.
Information & Emporwerment
Wir haben das Ziel, Bürger*innen zu befähigen, selbstständig angemessen auf rechtsextreme und demokratiefeindliche Äußerungen und Angriffe zu reagieren, indem wir ihnen Argumentationshilfen, praxisnahe Hilfestellungen und fundierte Informationen bereitstellen. Hierzu gehören unter anderem die Flyerreihe „Mit Fakten gegen Fake News“, der vereinsrechtliche Leitfaden „Verein(t) gegen Rechtsextremismus“ sowie unsere Publikationen zum Schutz vor Veranstaltungsstörungen und Anmietungen durch demokratie- und menschenfeindliche Akteur*innen.
Beauftragte gegen Rechtsextremismus der Bezirksausschüsse
Wir arbeiten intensiv mit den Beauftragten gegen Rechtsextremismus der 25 Münchner Bezirksausschüsse zusammen. Die Beauftragten dienen als Informationsknotenpunkt und Anlaufstelle für Initiativen, Vereine, Einrichtungen und Bürger*innen in den Stadtvierteln. Vor Ort koordinieren sie Aktionen und das Engagement gegen Rechtsextremismus, Menschenfeindlichkeit und für Demokratie. Wir vernetzen die Beauftragten und stehen ihnen als Ansprechpartnerin in der Stadtverwaltung zur Verfügung.
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